Marko Ferst 
Atomausstieg in Deutschland – ein nach wie vor ungelöstes Problem 

Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik – Politisches System Deutschlands, Note: 1, 5, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die rot-grüne Bundesregierung vereinbarte zusammen mit vier Energiekonzernen einen langfristigen Ausstieg aus der atomaren Energieerzeugung in Deutschland. Dieser wurde in der sogenannten „Konsensvereinbarung“ festgehalten und am 10. Juni 2001 unterzeichnet. Ergebnis ist, die Energieerzeugung in Atomkraftwerken wird noch bis mindestens 2021 fortgeführt. Zu rechnen ist damit, der endgültige Ausstieg verzögert sich um weitere Jahre. Auch kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, daß es in ein, zwei Jahrzehnten zum Neubau von Atomkraftwerken in Deutschland kommt. Stellt eine CDU/CSU-geführte Regierung die entsprechenden Milliardensubventionen zur Verfügung, kann es durchaus zum Bau neuer Anlagen kommen, wie sie in Finnland oder den USA etc. derzeit geplant werden.

Frameatome ANP bekundete, wie gerne sie auch in Deutschland 5-6 neue Atomanlagen bis 2020 bauen würden. Vermutlich scheitert dies in Deutschland an massiven Protesten von Bürgern und Bürgerinnen, der Antiatom- und weiteren Umweltbewegung. Doch auch darin sei man sich nicht zu sicher. Der Atomreaktor FRM2 in Garching konnte am 9. Juni 2004, zwar unter Protest von Umweltaktiven, jedoch ohne große Probleme in Betrieb gehen. Er wurde zu Forschungszwecken errichtet, nicht zur Stromproduktion.

Die zentrale Fragestellung der Arbeit ist, welche Probleme bleiben durch die weitere Nutzung von Atomkraftwerken und die dabei anfallenden hochradioaktiven Abfällen ungelöst. Auswahlkriterium und Klammer für die in der Arbeit behandelten Probleme bei der Nutzung der Atomenergie sind die hohen Gefährdungspotentiale für die Gesellschaft bzw. die zukünftigen Generationen, die davon ausgehen. Für die Arbeit ist leitend, daß ökologische Zukunftsvorsorge, bezogen auch auf alle kommenden Generationen, Vorrang haben muß, vor kurzfristigen, von Politik und gesellschaftlichen Minderheiten eingeforderten Nutzenserwägungen bei der atomaren Energieerzeugung.

Einzuschätzen wird sein, ob der vereinbarte Atomkonsens, unter Einbezug aktueller politischer Entwicklungen, wirklich als ein Ausstieg aus der Atomtechnologie in Deutschland gesehen werden kann, oder welche Einschränkungen diesbezüglich erkennbar sind. Eine abschließende solide Bewertung dürfte insofern schwierig bleiben, als sich erst im nächsten Jahrzehnt zeigen wird, ob die Vereinbarung zum längerfristigen Atomausstieg in den wesentlichen Punkten eingehalten oder wieder aufgehoben wird.